coloRadio startet ePetition zur Rettung der 3 sächsischen freien Radios
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Geschrieben von: Ralf Kürbis
PRESSEMITTEILUNG
coloRadio startet ePetition zur Rettung der 3 sächsischen freien Radios
Kulturelle und politische Bildung ist eine wesentliche Voraussetzung demokratischer Teilhabe und bürgerlichen Engagements. Dafür leisten die nichtkommerziellen Medien einen unverzichtbaren ehrenamtlichen Beitrag. Wir fordern vom Freistaat Sachsen die dafür benötigte Finanzierung ein.
Bleiben coloRadio, Radio T und Radio Blau wirklich nur noch 51 Tage bis zu ihrem Aus? Um ein solches Ende abzuwenden und die freien Radios in Dresden, Chemnitz und Leipzig zu erhalten, unterstützen zahlreiche Erstunterzeichner, Vereine, Initiativen und Einzelpersonen aus dem öffentlichen Leben, Kultur und Politik, einen Offenen Brief von coloRadio Dresden. Ab sofort kann dieser unter www.coloradio.org gemeinsam mit einer Unterstützerliste veröffentlichte Text als ePetition unterzeichnet werden. Der Offene Brief richtet sich an die Verantwortlichen in der sächsischen Verwaltung und Politik mit der Forderung nach einer abgesicherten Finanzierung der drei freien Radios über den 31.12.2009 hinaus. Diese ist mit der einseitigen Kündigung der Kooperationsverträge zwischen der Apollo-Betreiberin, Sächsische Gemeinschaftsprogramm GmbH & Co KG, und den nichtkommerziellen Lokalradios durch Erstere entfallen.
In anderen Bundesländern müssen die Sende- und Leitungskosten nichtkommerzieller Lokalradios durch die zuständigen Landesmedienanstalten getragen werden. In Sachsen ist dies eine Kann-Bestimmung. Hier wurden diese Kosten bislang durch die Apollo-Betreiber (Sächsische Gemeinschaftsprogramm GmbH & Co KG) übernommen. coloRadio, Radio T und Radio Blau teilen sich die Frequenzen mit Apollo. Diese Situation geht auf Kooperationsvereinbarungen zurück, die im Zuge der Frequenzvergabe auf Betreiben der Sächsischen Landesmedienanstalt (SLM) zwischen den nichtkommerziellen Lokalradios und Apollo (Gemeinschaftsprojekt der sächsischen Privatrundfunkveranstalter) ausgehandelt wurden. Mit der Lizenzvergabe an Apollo war es gelungen, die besagten Frequenzen vor Konkurrenz auf dem sächsischen Werbemarkt zu schützen. Dieser Beweggrund ist nun entfallen, da die SLM unter Verweis auf die geplante Abschaffung des Ukw-Empfanges im Jahr 2015 keine freiwerdenden Frequenzen mehr neu ausschreiben will. Daraufhin wurden im Oktober 2009 die Kooperationsvereinbarungen durch die Apollo-Betreiber einseitig gekündigt. Die SLM sieht ihre Rolle nun lediglich als die einer Vermittlerin zwischen beiden Parteien.
Derzeit sendet coloRadio Dresden zwischen 18:00 und 23:00 Uhr an den Wochentagen und zwischen 12:00 und 24:00 Uhr am Wochenende auf 98,4 und 99,3 MHz.
Am 26.10. wurde der SLM bereits ein Offener Brief zum Erhalt von Radio Blau aus Leipzig übergeben. Mehr dazu in der damaligen Pressemitteilung: http://radio.fueralle.org/2009/10/pressemitteilung-von-radio-blau-radio-t-und-coloradio-zum-besuch-bei-der-slm.html Radio T aus Chemnitz initiierte eine Protestbrief und -postkartenaktion an die SLM.
Der Link zur ePetition: http://coloradio.org/bleibt
Mehr Informationen: http://www.coloradio.org http://radio.fueralle.org
Die Existenz der drei Freien Radios in Sachsen (Radio T in Chemnitz, Radio Blau in Leipzig und coloRadio in Dresden) ist derzeit ernsthaft gefährdet. Bisher mussten die Freien Radios die hohen Sende- und Leitungskosten nicht selber tragen - was ihre finanziellen Möglichkeiten auch bei weitem übersteigt. Diese Ãbereinkunft soll zum 1. Januar 2010 wegfallen.
Dadurch droht die Abschaltung der Freien Radios in Sachsen. Das wäre für das kulturelle Leben fatal und ist politisch eine nicht zu rechtfertigende Konsequenz.
Die Unterzeichnenden meinen: Kulturelle und politische Bildung ist eine wesentliche Voraussetzung demokratischer Teilhabe und bürgerlichen Engagements. Dafür leisten die nichtkommerziellen Medien einen unverzichtbaren ehrenamtlichen Beitrag. Wir fordern vom Freistaat Sachsen die dafür benötigte Finanzierung ein.