Konkrete Maßnahmen zur Unterstützung des nichtkommerziellen, gemeinnützigen Rundfunks gefordert
Am 14. März ging in Halle ein internationaler Workshop zum Thema "Community Media und Europapolitik" zu Ende. Zwei Tage lang präsentierten die Teilnehmer aus 14 Ländern Entwicklungstrends von Community Media und diskutierten mögliche Konsequenzen aus den aktuellen Beschlüssen und Erklärungen von Europarat und Europäischem Parlament zu Community Media.
Sowohl das Parlament als auch der Europarat hatten jüngst die Community Media - also nichtkommerzielle, gemeinnützige Rundfunkmedien - als wichtigen dritten Sektor der Rundfunklandschaft gewürdigt, der unverzichtbare Leistungen etwa für den interkulturellen Dialog oder die Partizipationen von Bürgerinnen und Bürgern erbringt. In Deutschland umfassen die Community Media vor allem die nichtkommerziellen lokalen Radios, mit Einschränkungen auch die offenen Kanäle Hörfunk und Fernsehen. Verbreitet für beide Modelle ist in der Bundesrepublik der Begriff Bürgermedien.
Wesentlich beteiligt an der Erarbeitung der Berichte und Erklärungen von Parlament und Europarat war das Community Media Forum Europe (CMFE), das sich seit seiner Gründung im Jahr 2004 als Expertengremium in die europapolitischen Debatten einbringt. Der CMFE-Vorstand zog in Halle eine positive Zwischenbilanz der bisherigen europapolitischen Arbeit. Folgen müssten nun - so CMFE-Präsident Pieter de Wit - konkrete Maßnahmen auf nationaler und europäischer Ebene, die auf die Weiterentwicklung und Stärkung des Sektors ebenso wie auf eine Vertretung von Community Media in Brüssel und ihre stärkere Einbeziehung in die europäische Politik ebenso wie in europäische Förderprogramme zielen.
Deutsche Gesprächspartner des CMFE in Halle waren unter anderem der Staatsminister Sachsen-Anhalts Rainer Robra, Bernhard Möwes, deutscher Vertreter im Lenkungsausschuss für Massenmedien und Kommunikation beim Euoparat sowie die beiden EU-Parlamentarier Elisabeth Schroedter (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Horst Schnellhardt (CDU). Im Rahmen einer Podiumsdiskussion sprachen sie sich ebenfalls für eine Stärkung des dritten Sektors und für konkrete Konsequenzen aus den Beschlüssen von Europarat und Europäischem Parlament aus, welche geeignet sind, den Status von Community Media zu verbessern. Im Podium wurden u.a. Möglichkeiten einer stärkeren Einbeziehung von Community Media in medienpolitische Entscheidungsprozesse und der Förderung von Community Media aus Mitteln der EU-Strukturfonds und anderer europäischer Förderprogramme erörtert.
Kontakt:
Thomas Kupfer medien ost e.V., Community Media Forum Europe Unterberg 11 06108 Halle Tel. 0345 681 95 70 Mobil 0178 388 16 11 Fax 0345 27 98 18 11 www.cmfe.eu
gegründet 11/1993 in Hattingen